Selbstbedienung in Südwest-Manier
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A. Einleitung
Selbstversorgung im Handstreich - Blitzgesetze in Serie
B. Der baden-württembergische Diätencoup
Zwei Diätengesetze auf einmal - Vorgeschobene Begründungen, unangemessene Erhöhungen: Kritik der einzelnen Teile der Änderungsgesetze - Ignorieren, missachten, verschleppen: Weitere problematische (Nicht-)Regelungen des Abgeordnetengesetzes - Cui bono? Wer von dem Coup profitiert - Überstürzt, heimlich, in eigener Sache: Kritik des Gesetzgebungsverfahrens - Zusammenfassung von Kap. B.: Willkür und Maßlosigkeit. Ein Diätencoup unter Missachtung von Recht und Gesetz
C. Der rheinland-pfälzische Diätencoup
Die Erhöhung der Entschädigung um 1.000 Euro: beruht auf einer groben Fälschung - Bezüge von Bürgermeistern: kein Maßstab - Altersversorgung - Erhöhung der Mittel für Abgeordnetenmitarbeiter und Fraktionen: willkürlich gegriffen - Beseitigung von Kontrollen - Das Gesetzgebungsverfahren: verfassungswidrig - Wer trägt die Verantwortung für die Täuschung? Wer hat sie ausgeheckt? Wer hat davon gewusst? - Volksinitiative - Zusammenfassung von Kap. C
D. Schluss: Ausschaltung aller Kontrollen
Anhang
Sachwortregister
Autor: | Arnim, Hans H. von |
Nakladatel: | Duncker & Humblot |
Rok vydání: | 2017 |
Jazyk : | Němčina |
Vazba: | Paperback / softback |
Počet stran: | 144 |
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